Presseinfo zum Europaempfang am 5.5.19 in Oldenburg

Europaempfang Oldenburg 2019

Presseinfo zum Europaempfang von Stadt Oldenburg und Europäischen Föderalisten Oldenburg am 5. Mai 2019 im großen Sitzungsaal des Rathauses

Bereits zum dritten Mal luden Oberbürgermeister Jürgen Krogmann und die Europäischen Föderalisten Oldenburgs zur Europawoche zu einem festlichen Empfang in den alten Ratssaal ein. Eingeladen hatten sie als Festredner in diesem Jahr den Oldenburger Professor Dr. Martin Heidenreich, Inhaber des Jean Monnet Lehrstuhls für  Europeanisation and Transnational Regulations, zum Thema „Europa als Sozialprojekt – was muss sich ändern in der EU“.

Doch zunächst erwartete die zahlreichen Gäste aus Stadt und Umland stimmungsvolle Musik, dargeboten vom Streichquartett „Die Landstreicher“ aus der Samtgemeinde Harpstedt, die zwei Sätze eines Streichquartetts von Wolfgang Amadeus Mozart gekonnt zum Besten gaben.

Zwei anschließend eingespielte Videoclips mit den Titeln „Vote for Europe“ und „Nutze Deine Stimme. Geh wählen“ wiesen die Gäste eindrucksvoll auf die besondere Bedeutung der in Kürze anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament hin.

In seinem Grußwort erinnerte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann an die Gründung des Europarates auf den Tag genau vor 70 Jahren und mahnte an, den Fortbestand Europas zu sichern und das Friedensprojekt Europa zu erhalten. Akute Probleme wie der Brexit blockierten europäische Entwicklungen und vertieften die Spaltung Europas. Dagegen gelte es, 70 Jahre Frieden, Stabilität, Freiheit, Sicherheit und die europäische Wertegemeinschaft zu erhalten und zu entwickeln, wie auch die wirtschaftlichen Vorteile in Europa und die Festigung des Euro zu garantieren. Auch die notwendige Vertiefung der sozialen Entwicklung in der EU gelte es zu unterstützen. Als weltoffene europäische Großstadt stehe Oldenburg für gute Beziehungen mit allen europäischen Ländern ein.

In einem launigen Vergleich mit dem angeblichen Riesenwels aus dem Zwischenahner Meer, dem viele Bösartigkeiten angedichtet wurden, wenn er sich im Zehnjahresrhythmus zeigte, stellte Prof. Heidenreich wortreiche europäische Initiativen bezüglich der Lösung sozialer Probleme und ihre bisherige Umsetzungschwäche seit 1979 dar. Etwa alle 10 Jahre hätte es soziale Erschütterungen gegeben, doch Europa kam nicht über feierliche Erklärungen hinaus und man konnte sich – bezogen auf den Wels – fragen, wer im Meer eigentlich das Sagen hat. Doch der profilierte Wissenschaftler blieb bei dieser Kritik nicht stehen, sondern formulierte konkrete Wünsche bezogen auf politische Änderungen, um Europa als Sozialprojekt zu entwickeln und somit auch Akzeptanz bei der Bevölkerung zurückzugewinnen: 

  • Europäisierung der Wirtschaftspolitik 
  • Einführung koordinierter europäischer Mindestsicherungssysteme, z.B. durch die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung 
  • Aktivierende europäische Arbeitsmarktpolitik 
  • Ausbau sozialer Dienstleistungen und Bildungsangebote in ganz Europa 

Obwohl die nationalistischen Populisten in Europa möglicherweise ein Drittel der Sitze im zukünftigen Europaparlament gewinnen könnten, gäbe es Anlaß zum Optimismus, da sich die Europaskepsis in vielen Ländern – auch bedingt durch die aktuelle Brexit-Erfahrung – auf dem Rückzug befindet und sich wieder mehr Vertrauen in die europäischen Institutionen breitmacht. Die Krisen im sozialen Zusammenhalt und die Spaltungen in den Gesellschaften müssten überwunden werden. Dazu würden die Lösungen sozialer Fragen beitragen. Hier gilt es, die politischen Anstrengungen deutlich zu verstärken.

Peter Meiwald, Vorsitzender der Europäischen Föderalisten Oldenburg, betonte in seinem Schlusswort, dass wir die Vorteile sozialpolitischer Errungenschaften in Europa nicht verlieren dürfen. Er mahnte die Rückbesinnung auf die europäischen Wertegemeinschaft an. In einem öffentlichen Diskurs müsse versucht werden, die Abgehängten zurück zu gewinnen. Dabei müsse man in Europa den Fokus verstärkt auf die Bedürfnisse der Menschen legen und die soziale Sicherheit stärken. Besonders für die jungen Menschen müsse deutlich werden, dass sie in der Zukunft nicht vergessen würden.

Den Abschluss bestritten erneut die „Landstreicher“ unter anderem mit einem Tango und weiteren unterhaltenden Stücken, während sich die Gäste in kleinen Gruppen austauschten und an einem schmackhaften Buffet stärken konnten.

Akteure des Europaempfangs 2019
Jürgen Krogmann, Dr. Martin Heidenreich, Peter Meiwald (v.l.n.r.)

Bunte Fragen an KandidatInnen für die Europawahl

Europawahl Kandidaten

Der Saal war gut gefüllt, als sich am Donnerstag, 25.04.2019, die Europawahl-KandidatInnen bzw. Parteienvertreter den Fragen des Publikums im Alten Landtag Oldenburg stellten. 

90 Sekunden zum Einstieg

Jeweils 90 Sekunden hatten Kerstin Büschen (FDP), Tiemo Wölken (SPD), Keith Barlow (Die Linke), Holger Wilzek (LKR), Jochen Steinkamp (CDU) und Hand-Joachim Janßen (Landesvorsitzender der Grünen) jeweils, um sich vorzustellen und erste Themen zu platzieren. Hans-Joachim Janßen vertrat dabei die beiden Grünen-Kandidatinnen Katrin Langensiepen und Carola von Cramon, die aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnten.

Bunter Strauß an Fragen, unterschiedliche Positionen

Wie ist mit dem Rechtspopulismus umzugehen? Was wollen die Kandidatinnen und Kandidaten in der Klimapolitik erreichen? Wie stehen sie zur Gründung einer europäischen Armee? Die Fragen den Publikums waren vielfältig und die Positionen auf dem Podium keineswegs einheitlich. Schärfe und Emotionalität kamen insbesondere bei der Flüchtlingspolitik ins Spiel, wie es die NWZ schon geschrieben hat.

Und welche Zukunftsvisionen haben die Einzelnen für Europa? Die Antwort auf diese Frage ist zum Teil verhalten. Zwar ist der Einfluss des Europäischen Parlaments seit den ersten Europawahlen beständig gewachsen. Jedoch bestimmen im Europäischen Rat häufig die Partikularinteressen einzelner Nationen die europabezogenen Entscheidungen. Und genau an diesem Punkt unterscheiden sich auch die Wünsche an die strukturelle Entwicklung der EU deutlich: Ob es bei einem Staatenbund bleiben sollte oder – wie es im Namen „Europäische Föderalisten“ steckt – Richtung Bundesstaat weitergehen soll, wird sehr unterschiedlich gesehen.

Selbst anschauen bei Oeins

„Wer hat hat sich denn nun wie präsentiert?“, fragen Sie sich vielleicht langsam. Sehen Sie selbst: Der Bürgersender Oeins hat die Veranstaltung aufgezeichnet und strahlt den Beitrag am 13. Mai 2019 um 19:00 Uhr aus.

Alle Sende- und Wiederholungstermine:

  • 13.5.19, 19:00 + 23:00 Uhr
  • 14.5.19, 14:00 + 19:00 Uhr
  • 15.5.19, 14:00 Uhr
  • 19.5.19, 11:00 Uhr

Es hat sich gelohnt

Organisatorisch standen hinter der Veranstaltung die VHS Oldenburg, die Europäischen Föderalisten Oldenburg und das Amt für regionale Landesentwicklung. Der gute Besuch unter der Woche und die interessierten Fragen des Publikum zeigen, dass zumindest bei einem Teil der Bevölkerung die Bedeutung der anstehenden Wahlen angekommen ist.

Verbreiten Sie gerne die Sendetermine und werben Sie für eine gute Wahlbeteiligung am 26.05.19!

Europa-Wahl: KandidatInnen befragen mit Slam-Moderator Sebastian Hahn

Sebastian Hahn

Dass es diesmal besonders wichtig ist, sich an der Europa-Wahl mit der eigenen Stimme zu beteiligen, hat sich sicher herumgesprochen. Damit die Wahl nicht zur Qual wird, stellen sich die KandidatInnen der Region Oldenburg am Donnerstag, 25.04.2019 Ihren Fragen (Infos zum Termin).

Das schreibt die VHS Oldenburg:

„Am 26. Mai gibt Deutschland seine Stimmen für das neue Europaparlament ab. Wer für die Region Oldenburg antritt und welche Vorstellungen die Parteien für die Zukunft der EU haben, ist Thema der gemeinsamen Veranstaltung der VHS Oldenburg und des Europäische Föderalisten Oldenburg e. V.

Am Donnerstag, 25. April um 19:00 stimmt zunächst Poetry Slamer Jörg Schwedler  auf das Thema ein, bevor  sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien in Oldenburgs Altem Landtag den Fragen des Publikums stellen. Denn die Chance sollte genutzt werden, denn das aktuelle Geschehen in Europa lässt bestimmt bei dem ein oder anderen eine Frage offen: Fragen aus dem Publikum sind ausdrücklich erwünscht! Anwesend sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, FDP, SPD und die Fraktion Wählergemeinschaft für Oldenburg-Liberal-Konservative Reformer.

Sebastian Hahn, selbst fragender Bürger und souverän-unterhaltsamer VHS-Poetry Slam-Moderator wird den Abend moderieren .Die Veranstaltung findet im Rahmen des VHS-Schwerpunktes „Europa: Bewegen. Erleben.“ statt. Oeins zeichnet die Veranstaltung mit und strahlt sie am 13.Mai um 19.00 Uhr aus“

EU – Russland: Dialog nicht abreißen lassen

Oldenburg. Europa ohne Russland – geht das eigentlich? Angesichts des derzeit eher schwierigen Verhältnisses mag man schnell „Ja“ sagen. Aber warum sind die Beziehungen so wie sie sind, gibt es Chancen, diese zu verbessern und wie ist die gegenseitige Wahrnehmung? Solche Fragen standen im Zentrum einer gemeinsamen Veranstaltung von Volkshochschule, Europäischen Föderalisten Oldenburg und der Gesellschaft Deutschland-Russland-Dagestan am 14.03.2019.

„Die große Resonanz zeigt, dass das Thema die Menschen bewegt“, sagt Peter Meiwald, Vorsitzender der europäischen Föderalisten, der die Podiumsdiskussion moderierte. Die Teilnehmer brachten ihre unterschiedlichen und persönlichen Erfahrungen im Umgang mit Russland in die Diskussion mit ein: Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes deutscher West-Ost-Gesellschaften, Professor Dr. Susanne Schattenberg, Direktorin Forschungsstelle Osteuropa Universität Bremen, Christoph Kluska, Vertriebsleiter Bruns-Pflanzen-Export Bad Zwischenahn, und Manfred Cybalski, Außenwirtschaftsberater der Außenhandelsstelle der niedersächsischen IHK in den Nachfolgestaaten der UdSSR.

Persönliche Begegnungen als Schlüssel

Einigkeit herrschte in einem Punkt: Persönliche Begegnungen sind ein Schlüssel, um, losgelöst von der offenbar festgefahrenen politischen Ebene, für ein weniger angespanntes Verhältnis zu sorgen. „Die Hoffnung ruht auf der Begegnung. die Menschen müssen möglichst einfach zusammenkommen können“, betonte Peter Franke. Politisches anzusprechen, sei dabei nicht immer hilfreich, hat Christoph Kluska bei seinen dienstlichen Reisen beobachtet. „Russen wissen ja auch, was bei uns passiert und da bekommen Sie dann schnell zu hören: ,Das ist doch Politik, das ist bei euch doch nicht anders‘“. Ein gewisses Maß an Pragmatismus könne in den persönlichen Beziehungen helfen, „auch wenn es manchmal schwerfällt, die eigene politische Meinung für sich zu behalten“, so Kluska.

Entspannung durch mehr Pragmatismus

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen könnten ein Hebel zur Verbesserung sein. „Die Sanktionen nützen keiner Seite, eher profitiert die russische Wirtschaft davon, weil sie die eigene Produktion vorantreibt“, sagte Susanne Schattenberg.

Als problematisch wurde auch der fehlende Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union in der Russland-Frage gesehen. „Hier wurde ein Keil weit hineingetrieben“, meinte Manfred Cybalski, nicht zuletzt durch die unstete außenpolitische Haltung des US-Präsidenten. Dadurch habe sich die Situation eher verkrampft als entspannt. Seine Hoffnungen ruhen hier ebenfalls auf der Wirtschaft, gleichzeitig aber müsse der Dialog von unten möglich sein und bleiben. „Deutschland und Russland dürfen nicht noch weiter auseinanderdriften“, so seine Überzeugung.

Gibt es denn auf EU-Ebene Ansatzpunkte für eine Verbesserung der Beziehungen? Eine Einschätzung sei schwierig, meinte Historikerin Schattenberg, zumal die EU außenpolitisch eher schwerfällig agiere. Auch hier könne ein pragmatisches Vorgehen hilfreich sein. „Heikle Themen könnten zunächst zurückgestellt werden. Wichtig ist es, den Dialog nicht abreißen zu lassen und wieder aufeinander zuzugehen“, so ihre Einschätzung.


Niedersachsen für Europa – wir machen mit!

Presseerklärung vom 04.03.2019

Europäische Föderalisten Oldenburg treten Bündnis „Niedersachsen für Europa“ bei

Einstimmig hat der Vorstand der Europäischen Föderalisten Oldenburg e.V. am Freitag beschlossen, sich dem neuen Bündnis „Niedersachsen für Europa“ anzuschließen.

Der Verein folgt damit einer Einladung von Europaministerin Birgit Honé und reiht sich in das bunte Bündnis aus Landesregierung, Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmen in unserem Bundesland ein.

Der 1. Vorsitzende des Vereins, Peter Meiwald, erklärt dazu:

„Europa und die Europäische Union sind so viel mehr als Reisefreiheit ohne Passkontrollen, Binnenmarkt und Abschaffung der Roaminggebühren. Doch gerade in einer Zeit, in der deutlich wird, wie viele Aufgaben noch ungelöst sind – von der Verwirklichung einer echten solidarischen Sozialunion über einen humanen Umgang mit den Flüchtenden, die an unsere Tür klopfen, bis hin zu einer gemeinsamen, auf zivile Anstrengungen basierenden europäischen Außen- und Friedenspolitik – wollen uns Rattenfänger vom Rand unserer Gesellschaft Nationalismus und Rassismus als Lösungsrezepte anbieten. Das ist wirklichkeitsfremd und wird von uns aus tiefstem Herzen abgelehnt.

 In dem Europa, für das wir Europäische Föderalisten stehen, müssen die Menschen und ihr Wohlergehen im Mittelpunkt stehen. Die Verantwortung dafür aber dürfen wir nicht auf Parteien und Institutionen allein abschieben. Wir alle müssen Verantwortung für eine positive Entwicklung der EU übernehmen.

 Deswegen freuen wir uns, in diesem breiten Bündnis „Niedersachsen für Europa“ an der Weiterentwicklung unserer Europäischen Union mitarbeiten zu können, um mit einem demokratisch gestärkten Europäischen Parlament nach der Europawahl am 26. Mai die großen Herausforderungen der Globalisierung europäisch gemeinsam zu bestreiten. “

Engagierter Europawahlkampf gefordert!

„Bei der Europawahl geht es um nichts geringeres als die Zukunft der europäischen Integration und der freiheitlich-rechtsstaatlichen Grundordnung in Europa. Ein wahrhaft europäischer Wahlkampf ist 2019 deshalb so wichtig wie nie zuvor. Deshalb darf auch ein TV-Duell aller europäischen Spitzenkandidaten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zur besten Sendezeit nicht fehlen.“
(EUD Generalsekretär Christian Moos)

Bei unserer Veranstaltung am 21.02.2019 zu den europäischen Parteienfamilien wurde deutlich: Der Einfluss des Europäischen Parlaments hat kontinuierlich zugenommen, die Wahlbeteiligung kontinuierlich abgenommen. Welch ein Paradox! Die Europawahl im Mai 2019 ist eine äußerst bedeutsame Wahl. Unsere Dachorganisation, die Europa-Union Deutschland, fordert gemeinsam mit der Europa-Bewegung und weiteren EBD-Mitgliedsorganisationen einen engagierten Wahlkampf mit einer angemessenen Präsenz in den öffentlich-rechtlichen Medien. Lesen Sie hier den komplette Mitteilung der EUD …  

Und hier geht es direkt zum Europawahlpapier …

 

 

Brüssel und Antwerpen 2019

Antwerpen

Vom 10. bis 13 Juli 2019 bietet der Landesverband Niedersachsen eine Reise nach Brüssel und Antwerpen an. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Besuch des Europaparlaments, des Hafenviertels, der überdachten Einkaufsstraßen und des Europaviertels in Brüssel. In Antwerpen sehen Sie zum Beispiel den Grote Markt mit den Zunfthäusern aus dem 16./17. Jh., dem Rathaus im flämisch- italienischen Renaissancestil und dem Barbo-Brunnen.

Für mehr Informationen laden Sie sich hier den Flyer herunter.

ACHTUNG: Anmeldeschluss ist der 15.03.2019!

Leeuwarden 2018 – Zusammen in die Kulturhauptstadt

Überwältigt vom riesigen Interesse der Menschen aus Oldenburg und umzu waren wir mit einem vollen Bus in der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas, Leeuwarden, der Hauptstadt der niederländischen Provinz Fryslan.
Engagierte Guides gaben uns in zwei Gruppen zunächst einen schönen Einblick in die Stadt mit dem schiefen Turm des Oldehove, bevor wir auf eigene Faust die kulturellen Attraktionen zwischen altem Gefängnis, Fries Museum und neuen Gedichten an den Haustüren des Bollemanssteeg weiter erkundeten.
Sympathisch, wie die niederländischen Friesen die Herausforderung, für ein Jahr (neben La Valetta) zur Kulturhauptstadt zu werden, nutzen, um nicht nur Kunst und Kultur in diversen Dimensionen Räume zu erschließen, sondern auch das Selbstbewusstsein der Stadt und ihrer Bewohner*innen nachhaltig aufzuwerten. Highlights wie der in der Stadt geborene M.C.Escher, der an vielen Stellen in der Stadt präsent ist, finden ihren Platz ebenso wie temporäre Installationen und architektonische Metamorphosen wie am Haniasteeg oder eben des Gefängnisses, in dem jetzt ein hippes Hostel ebenso Platz gefunden hat, wie diverse Ateliers und kleine Initiativen und ein Café.
Escher in Leeuwarden
So bot sich uns ein Bild einer äußerst vitalen Stadt, in der alte Substanz und neue, inklusive Start-Up- und Studenten-Kultur sich gegenseitig bereichern. Und so soll es in unserem Europa ja auch sein – nicht nur in den jeweiligen Kulturhauptstädten, die aber als Leuchttürme für die Entwicklung lebendigen europäischen Austausches dienen können. Leeuwarden wird diesem Anspruch auf jeden Fall gerecht – und uns als Vorstand der Europäischen Föderalisten hat der bereichernde Tag auf jeden Fall motiviert, bei Gelegenheit gerne wieder solche Exkursionen in die Umgebung zu organisieren. Denn auch durch gegenseitiges Kennenlernen der Kultur wächst unser europäisches Friedensprojekt zusammen, auch wenn z.B. bei den Schienenverkehrsverbindungen in unser nächstgelegenes Nachbarland noch viel Luft nach oben ist.

SimEP 2019 – Stadtschülerrat Oldenburg simuliert Europäisches Parlament

Wie funktioniert das Europäische Parlament?

Der Stadtschülerrat Oldenburg macht es erlebbar. Hier die Pressemitteilung der engagierten Initiatoren:

v. l. n. r.: Justus Neuendorff, Onno Steggewentz, Patrick Marquardt, Jonas Bitter, Karl Grotheer, Lennart Münstermann

„Im Alten Landtag Oldenburg wird vom 22. bis zum 24.02.2019 die erste Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) in Niedersachsen stattfinden. Das Grundkonzept der Veranstaltung hat sich in einigen großen deutschen Städten bewährt und wird dort meist jährlich von den Jungen Europäischen Föderalist*innen (JEF) durchgeführt. Organisiert wird das Planspiel vom Stadtschülerrat (SSR) in Zusammenarbeit mit den JEF Niedersachsen, der OLMUN und weiteren Partnern. Hauptkooperationspartner ist das Land Niedersachsen mit dem Europabüro des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, welches die Räumlichkeiten im Alten Landtag zur Verfügung stellt und das Projekt finanziell unterstützt.

Thema wird Pesco (Permanent Structured Cooperation), ein gemeinsames Militär- und Sicherheitsprogramm der Europäischen Union, sein. Inwieweit die Verteidigungskooperation gehen soll, ist noch offen, von gemeinsamen Rüstungsprojekten bis hin zur Grundlage für eine Europäische Armee ist vieles möglich. Neben den Fraktionssitzungen, der Plenardebatte und weiteren Elementen der Arbeit des Parlaments wird es natürlich auch ein bis zwei Socializings geben, bei denen sich die Teilnehmer besser kennen lernen können. Teilnehmen dürfen Schüler*innen aller Oldenburger Gymnasien, IGSen und BBSen.

„Die SimEP zeigt wieder einmal, dass aus Engagement von Jugendlichen Großes entstehen kann, wenn ihnen Raum zur Vernetzung gegeben wird.“, erklärt Karl Grotheer, Vorsitzender des Stadtschülerrates. Die Idee, eine solche Veranstaltung in Oldenburg durchzuführen kam von Schüler*innen der Graf-Anton-Günther-Schule. „Es ist toll, wenn man so schnell begeisterte Mitstreiter*innen für ein Projekt findet.“; meint GAG-Schüler und Vorstandsmitglied des SSR Patrick Marquardt.

Schüler*innen, die Interesse haben, das Organisationsteam bei der inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung, der Öffentlichkeitsarbeit oder im technischen Bereich zu unterstützen, melden sich am besten per WhatsApp (0441 36107265) oder Instagram (simep_oldenburg) beim SSR.

Da dem SSR kein Budget zur Verfügung steht, ist er auf Sachspenden und Gelder von Sponsoren angewiesen. Wir freuen uns aber auch über jede inhaltliche Unterstützung.

Alle Kontaktdaten und weitere Infos zur Simulation gibt es unter ssr-ol.de.“ 

v. l. n. r.: Justus Neuendorff, Onno Steggewentz, Patrick Marquardt, Jonas Bitter, Karl Grotheer, Lennart Münstermann