Noch 11 Monate: Europawahl 2019

In den EU-Mitgliedstaaten wird zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 gewählt, in Deutschland am Sonntag, dem 26. Mai.

Doch aus den EU-Mitgliedsstaaten mit Ausnahme Frankreichs hat man leider immer noch nicht den Eindruck, dass die europafreundlichen Kräfte den Ernst der Lage erkannt haben und nun endlich konstruktiv die politischen wie strukturellen Probleme der EU angehen. Und auch trotz der jüngsten, weiter alarmierenden Wahlergebnisse in Italien und Slowenien, die nahtlos an Österreich, Tschechien etc. anknüpfen, ist keine Besserung in Sicht.

Die Rechtspopulisten haben leichtes Spiel, wenn in Europa Reformblockade herrscht. Es gibt die realistische Gefahr einer europaskeptischen Mehrheit im nächsten EU-Parlament.

Seit Jahren reden wir über EU-Reformen, die unser Festredner David McAllister auf unserem diesjährigen Europaempfang im Oldenburger Rathaus so engagiert eingefordert hat. Aber auch durch die Passivität der Bundesregierung gegenüber Macrons Vorschlägen wirkt die EU weiterhin wie gelähmt.

Wenn die Europawahl nicht zu einem Desaster führen soll, brauchen wir jetzt rasch  politische Ergebnisse insbesondere in der Sozial- und Flüchtlingspolitik, einen konkreten Fahrplan für eine Stärkung des demokratisch gewählten EU-Parlaments und eine zivilgesellschaftliche Mobilisierung für eine faire europäische Handelspolitik und eine gemeinsame Außenpolitik angesichts der großen globalen Krisen.

Doch jetzt sind nicht nur die Parteien gefragt. In Großbritannien mussten wir erleben, was passieren kann, wenn sich die Proeuropäer wegducken. Denn Europa verändern, kann nur, wer es grundsätzlich unterstützt. Nach dem Friedensprojekt muss Europa endlich auch ein soziales und ökologisches Projekt werden. Wirtschaftliche Zukunft entsteht durch Klimaschutz und nicht durch die Verteidigung von Kohle und Co. Wir brauchen eine Landwirtschaftspolitik der EU, bei der Natur und Mensch im Mittelpunkt stehen.

Europa sollte im Inneren vor den sozialen Härten der Globalisierung schützen und nach außen die Globalisierung sozialer und ökologischer gestalten. Nur wenn Europa die soziale Kluft verringern kann, wird es langfristig breite Unterstützung erfahren. Wir brauchen ein soziales Europa, das die soziale Sicherheit erhöht und Abstiegsängste mindert.

Wir zählen auf Sie!

Auf unserer Seite zur Europawahl 2019 pflegen wir nach und nach Links zu Informationsquellen und Neuigkeiten ein.

Europaempfang 2018 mit David McAllister

Europaempfang Mai 2018 mit David McAllister

„Ich glaube an Europa“

Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (re.) und Peter Meiwald, 1. Vorsitzender der Europäischen Föderalisten Oldenburg (li.) begrüßten den CDU-Europaabgeordneten Davic McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, als Festredner beim diesjährigen Europa-Empfang.

„Herausforderungen gibt es genug in der Europäischen Union – aber ich glaube fest an die Zukunft der EU und der europäischen Integration.“ Dieses klare Bekenntnis formulierte David McAllister, CDU-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, in seiner Rede auf dem Europaempfang am 06.05.2018, zu dem die Stadt Oldenburg und die Europäischen Föderalisten Oldenburg gemeinsam eingeladen hatten.

Europaempfang Mai 2018 mit David McAllister
David McAllister beim Europaempfang am 06.05.2018

Die Veranstalter freuten sich über einen gut gefüllten Saal. Im vergangenen Jahr hatten Peter Meiwald, Vorsitzender der Europäischen Föderalisten, und Oberbürgermeister Jürgen Krogmann diese Veranstaltung im Rahmen der Europawoche wiederbelebt. Mit McAllister, „einem überzeugten und überzeugenden Europäer“ (Meiwald) hatten sie in diesem Jahr einen Redner gewinnen können, der aus erster Hand über Herausforderungen und Probleme, aber auch die Chancen der EU berichten konnte. „Es kann niemand ernsthaft glauben, dass die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ein Staat alleine besser lösen als eine Gemeinschaft wie die EU“, betonte McAllister. Eine Chance, in der Welt gehört zu werden und die demokratischen Werte Europas durchzusetzen, bestehe jedoch nur gemeinsam. „Geschlossen auftreten und an einem Strang ziehen ist wichtiger denn je“, so der Europapolitiker.

Für McAllister stellt der Brexit die aktuell größte Herausforderung in der EU dar. Die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Union kosteten Zeit, Geld und Kraft – „und das in Zeiten, in denen zahlreiche andere Fragen gelöst werden wollen“. Der Brexit sei ein hochkomplexes Thema, bei dessen Behandlung die Zeit dränge und es viele ungelöste Fragestellungen gebe. „Leider macht die britische Regierung nicht immer den Eindruck, als wüsste sie genau, wohin sie will“, sagte der CDU-Politiker, der auch die britische Staatsbürgerschaft besitzt.

Der Brexit hat nach McAllisters Ansicht aber auch einen Weckruf zur Folge gehabt. „Die Zustimmung zur EU, vor allem unter jungen Menschen, wächst. Das gibt mit Zuversicht, sie haben offenbar verstanden, was Europa für uns bedeutet“, betonte er. Allerdings müsse Europa sich auf seine wichtigsten Themen konzentrieren.

„Wir wollen und müssen den antieuropäischen Kräften etwas entgegensetzen und zeigen, dass Europa etwas ist, für das es sich lohnt, sich einzusetzen“, unterstrich Peter Meiwald, nicht zuletzt mit Blick auf die Europawahlen im kommenden Jahr.

Europaempfang Mai 2018 mit David McAllister
Peter Meiwald beim Europaempfang 2018

Die positiven Ideen über die Zukunft Europas, wie sie zuletzt Frankreichs Staatspräsident Macron formuliert habe, müssten den negativen Kräften entgegengestellt werden. „Das ist besonders dann wichtig, wenn Europa nicht bloß verwaltet, sondern weiterentwickelt werden soll“, so Meiwald.

Das, so hatte Oberbürgermeister Krogmann in seinen einführenden Worten betont, gelinge vor allem über die Menschen.

Europaempfang Mai 2018 mit David McAllister
Jürgen Krogmann beim Europaempfang am 06.05.2018

„Es ist wichtig, dass sich die Menschen in Europa begegnen – das ist vielleicht sogar noch wichtiger, als die Begegnungen der Staats- und Regierungschef“, sagte Krogmann.

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung gab es auch in Oldenburg die Gelegenheit für Begegnungen – mit musikalischer Untermalung durch „Uncle Hammond’s Soul Jazz Movement“- bei einem schmackhaften Imbiss.

Impressionen:

 

 

 

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Ein Sonnentag voller Ideen für Europa

„Die Welt gehört dem, der in ihr mit Heiterkeit nach hohen Zielen wandert.“ (Ralph Waldo Emerson)

Die ganze Welt muss es gar nicht sein, doch Heiterkeit und hohe Ziele passten gut zu unserem Klausurtag am 07.04.2018. Bei herrlichstem Außen-Sonnenschein haben wir im Kreativlabor der Kulturetage Oldenburg gesessen und uns Zeit für Austausch und Planungen genommen. Besonders haben wir uns über die Mitglieder gefreut, die die Vorstandsrunde erweitert und ihre Gedanken und Expertise eingebracht haben. Danke an Onno, Eike, Wolfgang und Dragos!

Austauschrunde Klausur 2018

Was Europäische Föderalisten wollen

Wie sehen wir die Situation in Europa, was sind die Herausforderungen und welchen Beitrag wollen und können wir leisten? Wie stehen unterschiedliche Generationen und Menschen aus verschiedenen soziodemographischen Lebensumständen zu Europa? Wen können wir erreichen? Wen wollen wir erreichen? Darüber haben wir uns in einer ersten Runde ausführlich ausgetauscht, kontrovers miteinander diskutiert und unsere Anliegen bunt zusammengefasst.

Zielgruppen Europaeische Foederalisten
Visualisierung Zielgruppen von Annette Mehlhoop

Klar war, dass wir Menschen informieren und begeistern wollen, sich mit Europa auseinanderzusetzen, sich mindestens an den Europawahlen im Mai 2019 zu beteiligen und darüber hinaus möglichst auch an einem konstruktiven Miteinander in Europa mitzudenken und mitzuwirken.

Was nehmen wir uns vor?

Veranstaltungs- und Aktionsideen – zum Teil mit bekannten und neuen Kooperationspartnern – waren schon reichlich vorhanden. Sie galt es zu prüfen und zu strukturieren, zum Beispiel:

Grundlagen zur Historie, Struktur und Zukunft der Europäischen Union sollen nach Westerstede auch an anderen Orten vorgestellt und diskutiert werden. Der Europaempfang 2018 ist nicht mehr fern und auch für 2019 haben wir ihn schon ins Auge gefasst. Vor der Wahl möchten wir die Parteienfamilien des Europaparlaments vorstellen, und eine Debatte mit den regionalen Kandidaten ist ebenfalls angedacht. Über Straßenaktionen möchten wir Aufmerksamkeit erzeugen und zum Mitdenken einladen. Als kulturelle Highlights haben wir einen Science-Slam zum Thema Europa und eine Exkursion in die europäische Kulturhauptstadt Leeuwarden angedacht.

Wie verbreiten wir es?

Unser Außenauftritt war unser drittes Thema. Welche Kanäle nutzen wir wie? Was tun wir online, auf der Straße und mit unserem Flyer?

Aussendarstellung Europaeische Foederalisten
Visualisierung Aussendarstellung von Annette Mehlhoop

Stellen Sie sich vor, Sie gehen durch eine Fußgängerzone. Was machen Sie, wenn sie einen Infostand sehen? Wahrscheinlich einen großen Bogen drumherum. Bloß nicht angequatscht werden! Wolfgang hat uns inspirierende Beispiele gezeigt, wie wir mit geringem Budget, wenig „Personal“ und viel Spaß effektiver sein können als jeder Infostand. Wir werden es probieren, zum Mitmachen einladen und hier berichten.

Klar ist, dass online mehr ginge, viel mehr – wenn es nicht bei allen nebenher laufen würde. Trotzdem, etwas regelmäßiger und häufiger möchten wir online gerne aktiv sein. Gerade online sind natürlich alle Mitglieder und Fans aufgerufen, Inhalte und Themen zu teilen und zu kommentieren. Machen Sie uns auch gerne auf relevante Inhalte anderer aufmerksam.

Fazit

Wir haben konstruktiv diskutiert, konkrete Pläne erarbeitet und sehr von den unterschiedlichen Sichtweisen, Gedanken und Kenntnissen der Beteiligten profitiert. Und wir hoffen, dass diese aktive Beteiligung unserer Mitglieder weiter wächst und Kreise zieht.

Bilder von unserer Klausur

 

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Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?

Zum Thema „Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?“ veranstalteten die Europäischen Föderalisten Oldenburg in der VHS Ammerland einen Vortragsabend. Drei ReferentInnen aus den Reihen des Vereins referierten und diskutierten mit den TeilnehmerInnen über den aktuellen Stand in der EU. Immer wieder entsponnen sich lebhafte Diskussionen und füllten die drei Stunden kurzweilig.

Zunächst referierte Steffen Akkermann über die Geschichte der Europäischen Union und nahm dabei in kurzer Form die Geschichte Europas von den Griechen über das Römische Reich, das Reich Karls des Großen bis hin zu den leidvollen kriegerischen Auseinandersetzungen des 19. und 20. Jahrhunderts in den Blick – mit der Erkenntnis, eine Europäische Union zu schaffen mit dem Ziel, blutigen Kriegen in Europa ein Ende zu setzen. Ausgehend von den Römischen Verträgen, dem Aufbau eines gemeinsamen Marktes, über die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament, der Vollendung des Binnenmarktes, der Verträge von Maastricht und Amsterdam, der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung und dem Brexit wurde die geschichtliche Entwicklung der EU umrissen.

Annette Mehlhoop stellte in einem zweiten Referat die Europäischen Institutionen vor und legt dabei den Schwerpunkt auf die Zusammensetzung und die Arbeitsweisen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Dabei legte sie ihren Schwerpunkt auf die einzelnen Stationen und Beteiligungen bei den verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und dem Zusammenspiel der europäischen Institutionen bis hin zur Einflussnahme der Lobbyisten. In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer auch über typische Vorurteile und Mythen der europäischen Bürokratie.

Schließlich sprach Peter Meiwald über die Zukunft der EU und legte seine Schwerpunkte auf den drohenden Brexit, das „Weissbuch zur Zukunft Europas“ – verfasst vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker – und auf die große europapolitische Grundsatzrede des Französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron vom September 2017. Deutlich wurde hierbei – und auch in der engagierten Gesprächsrunde mit den Seminarteilnehmenden -, dass ein Weiter-so der EU und ihrer Institutionen angesichts der Rückkehr von Populismus und Nationalismus in unsere europäische Lebenswirklichkeit keine Option sein kann. Wenn wir die positive Geschichte von 70 Friedensjahren in der EU und durch die EU fortschreiben wollen, müssen wir vielmehr die Strukturen der Europäischen Union demokratisieren und den Einfluss nationaler Egoismen insbesondere durch den Europäischen Rat zurückdrängen. Gleichzeitig können wir nur hoffen, die Akzeptanz der EU bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder steigern zu können, wenn es zukünftig besser gelingt, die vielen positiven Effekte der europäischen Einigung auf das Leben der Menschen und unsere Umwelt erkennbarer zu machen.

Solange der Eindruck haften bleibt, die EU wäre vor allem ein freier Markt für Waren, Dienstleistungen und Kapital, nicht aber eine solidarisch organisierte Sozialunion, in der die Lebensverhältnisse der Menschen sich erkennbar verbessern und die Ungleichheit innerhalb der Mitgliedsstaaten, aber ebenso zwischen den „reichen“ und den „armen“ Staaten abnimmt, werden die EU-Gegner weiter Zulauf haben. Insofern wird es höchste Zeit, Unterstützung für die Initiative Emmanuel Macrons auch in unserem Land zu mobilisieren.

Europäische Friedensbotschaft in der Schule – OEins-Fernsehbeitrag

Europa gemeinsam gestalten – trotz aller Konflikte – das ist die Botschaft, die Soldaten im 1. Weltkrieg für nachfolgende Generationen  in einer Schnapsflasche hinterlassen haben. Vor unserer Abendveranstaltung am 01.03.2018 war Ingo Espenschied mit seinem Doku-Live-Auftritt im Gymnasium in Ganderkesee.

Wir freuen uns über das Interesse der Schülerinnen und Schüler und den Fernsehbericht von Oldenburg Eins in der Sendung Lokalfenster, den Sie hier anschauen können (Min. 08:40 bis 12:60).

Käse, Wein und Wahlen – Mitgliederversammlung 2018

MV_2018_Mit_Kaese

Am 15.02.2018 trafen sich die Europäischen Föderalisten Oldenburg e. V. in der VHS Oldenburg zur ersten Mitgliederversammlung ohne ihren langjährigen Vorsitzenden Adje Schröder. Peter Meiwald, der Adje Schröder im Dezember 2016 in seinem Amt abgelöst hatte, begann die Versammlung mit einer Schweigeminute.

Partnerschafts-Erfahrungen mit Frankreich

Steffen_Akkermann
Steffen Akkermann über deutsch-französische Freundschaft

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung erzählte unser 2. Vorsitzender, Steffen Akkermann, unter der Überschrift „50 Jahre deutsch-französische gelebte Freundschaft“ von seinen Aktivitäten, Erlebnissen und Erfahrungen in im deutsch-französischen Austausch, unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk.

Die Zuhörer*innen genossen nebenher Rotwein, Baguette und Käse und konnten sich so mit allen Sinnen auf den europäischen Partner Frankreich einlassen. Die eher norddeutsche Temperatur des Rotweins führte allerdings vereinzelt zu ungewöhnlichen „Wein-Haltungen“.

Der Vortrag regte den Austausch an und bestätigte einmal mehr, dass persönliche Begegnungen das beste Mittel sind, um Zusammenhalt zu fördern.

Herzlichen Dank an Steffen Akkermann!

Rückblick und Ausblick

Peter Meiwald
Seit der letzten Mitgliederversammlung ist eine Menge passiert. Peter Meiwald berichtete, dass sich der Vorstand mit neuem Vorsitzendem und zwei neuen Beisitzer*innen schnell und unkompliziert zusammengefunden hat. Es konnten Veranstaltungen in Kooperation mit verschiedenen Partnern stattfinden, wir haben uns bei Veranstaltungen anderer mit einem Info-Tisch präsentiert und Homepage sowie Rundbrief überarbeitet. In diesem Zusammenhang wies der Vorsitzende darauf hin, dass der Postversand an die Mitglieder ohne E-Mail-Adresse nicht konsequent funktioniert hat. Das soll künftig besser laufen.

Für 2018 gibt es bereits konkrete Veranstaltungsplanungen. Insbesondere wurde auf den Europa-Empfang am 06.05.2018 mit David McAllister als Redner hingewiesen. Die Veranstaltung zum Datenschutz möchten wir im zweite Halbjahr 2018 gerne in Westerstede wiederholen. Die Idee und die inhaltliche Durchführung stammen von unserem Mitglied Christoph Schultejahns. Peter Meiwald ermunterte in der Mitgliederversammlung dazu, solche Ideen jederzeit einzubringen.

Weitere Themen werden 2018 zum Beispiel Rückblicke auf 100 Jahre europäische Geschichte seit dem Ende des 1. Weltkriegs, die Weiterentwicklung der europäischen Institutionen im Vorfeld der 2019 anstehenden Wahlen zum Europaparlament und auch ein Kennenlernen der EU-Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan sein. In Kooperation mit der VHS Oldenburg soll auch das Jahresthema „Heimat“ unter dem Stichwort „Meine Heimat – Europa!“ im Herbst von den europäischen Föderalisten bearbeitet werden.

Wir machen gerne weiter!

Vorstandswahl 2018Der komplette Vorstand stellte sich erneut zur Wahl und alle neun Vorstandsmitglieder wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. 1.  Vorsitzender ist damit weiterhin Peter Meiwald, 2. Vorsitzender Steffen Akkermann und Schatzmeisterin bleibt Anke Fink-Heinemann. Auf Anregung aus der Runde der Mitglieder soll es in einem der nächsten Rundbriefe eine Vorstellung der Vorstandsmitglieder geben.

Gruppenbild Vorstand 2018
Der Vorstand v.l.n.r.: Jens Heinemann, Elisabeth Akkermann, Steffen Akkermann, Jens Albers, Lydia Girndt, Anke Fink-Heinemann, Lars Ruhsam, Peter Meiwald (es fehlt: Annette Mehlhoop)

Mehr Bilder von der Mitgliederversammlung …

Download PressemitteilungEuFOL_MV_2018_PM

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Wo sind hier die Termine?

Gut sortiert

Wir haben unsere Homepage ein wenig sortiert, um einen schnelleren Überblick über die Termine zu bieten.

Ab sofort erscheinen die Terminankündigungen

  • bei einem Klick auf den Menüpunkt Termine,
  • in der Seitenleiste von Aktuelles als Kurzliste und Kalender und
  • ganz unten auf jeder Seite.

Bei unserer gestrigen Vorstandssitzung haben wir fleißig weiter geplant und freuen uns darauf, bald auf weitere spannende Termine hinweisen zu können.

Feiertag? Wir empfehlen den Europatag!

Europatag neuer Feiertag
Gemeinsame Initiative der norddeutschen Landesverbände der Europäischen Föderalisten:

Europa-Union setzt sich für den Europatag am 9. Mai als neuen gesetzlichen Feiertag für Norddeutschland ein

 
Die norddeutschen Landesverbände der überparteilichen Europa-Union aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein setzen sich übereinstimmend für den Europatag am 9. Mai als neuen gemeinsamen gesetzlichen Feiertag ein. Dies haben sie auf einem gemeinsamen Treffen ihrer Vorstände am zurückliegenden Wochenende übereinstimmend erklärt. Schon heute wird der Europatag in der Europäischen Union einheitlich am 9. Mai eines jeden Kalenderjahres gefeiert. Nach Auffassung der norddeutschen Landesverbände kann die Stärkung des Feiertages als zusätzlicher arbeitsfreier gesetzlicher Feiertag im Bewusstsein der Bevölkerung ein starkes Zeichen für den Europäischen Integrationsprozess setzen.

„Feiertag? Wir empfehlen den Europatag!“ weiterlesen

Termine! Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung

Mitgliederversammlung EuFOL

50 Jahre deutsch-französische gelebte Freundschaft

Zu diesem Thema wird unser Vorstandsmitglied Steffen Akkermann am 15.02.2018 referieren, bevor wir mit unserer Tagesordnung zur Mitgliederversammlung beginnen. Wir freuen uns darauf und hoffen, dass viele Mitglieder die Gelegenheit nutzen, mitzuhören, mitzureden und mitzustimmen. „Termine! Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung“ weiterlesen