Einladung: Seminar „Wie weiter mit der Europäischen Union? Die Herausforderungen brauchen Mut und Kreativität“

am 26. und 27. November 2021

Was ist zurzeit nötig, und was davon ist machbar, um zu mehr Gemeinsamkeit auf europäischer Ebene zu kommen?

An diesem Wochenende wollen wir uns mit den aktuellen Fragen zu Erweiterung, Weiterentwicklung und vor allem Vertiefung der EU befassen. Dazu haben wir Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Jugendbewegung, Verwaltung und Politik eingeladen, um zusammen Ideen und konkrete Vorhaben zu diskutieren. Auch wird der aktuelle Stand der Konferenz zur Zukunft Europas in die Diskussion mit einbezogen und reflektiert.

Das Seminar findet als Kooperation zwischen den Europäischen Föderalisten Oldenburg, den Jungen Europäische Föderalist*innen Niedersachsen, der Europa-Union Deutschland – Landesverband Niedersachsen sowie dem Amt für regionale Landesentwicklung und der VHS Oldenburg statt.

 

Programm

Freitagnachmittag:
Anreise zu den Tagungsräumen der VHS in der Karlstr. 25, 26123 Oldenburg (gegenüber dem Hauptbahnhof),
Empfang ab 16 Uhr

Freitagabend:
Viola von Cramon-Taubadel, MdEP (Greens/EFA mit Schwerpunkt Ost- und Mitteleuropa) und Tiemo Wölken, MdEP (Rechtspolitischer Sprecher der S&D – Fraktion): Aktuelles aus dem Europäischen Parlament

Samstagvormittag:
Dr. Gerald Volkmer (stellvertr. Direktor des BKGE mit Schwerpunkt Geschichte und Erinnerung Südosteuropas): Geschichtsbilder und ihre aktuelle Wirkung in Europa

Samstagnachmittag:
Christian Moos (Generalsekretär der Europa-Union Deutschland): Die Europa-Union Deutschland – Struktur, Vernetzung, Aufgaben und Einflussmöglichkeiten

 

Anmeldung bitte bis zum 15.10.2021

Die Anmeldung muss erfolgen bei der VHS Oldenburg über die Webseite der VHS unter der Kursnummer: 20BO11041 oder per Telefon unter 0441 9239150.

Das Teilnahmeentgelt für die Veranstaltung inklusive Getränke, Obst und Kleingebäck in der VHS beträgt 30 €. Das Abend- und Mittagessen ist im Teilnahmeentgelt nicht enthalten. 

Übernachtungsmöglichkeiten sind in der gegenüberliegenden Jugendherberge (DJH) möglich und müssen individuell gebucht werden. Ebenso sind Übernachtungen in Hotels in Oldenburg möglich. Wir empfehlen eine schnelle Buchung.

Wann:
26. + 27.11.2021, Fr 17:00 – 21:30 Uhr, Sa 9:00 – 18:00 Uhr
Wo:

Einladung: Diskussion zur Bundestagswahl – Ein neuer Aufbruch für Europa

am 09. September 2021 von 18:30-20:30 Uhr

 

Oldenburg

In Kooperation mit den Europäischen Föderalisten Oldenburg e. V. und dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems.
Aufbruch für Europa war einer der wesentlichen Eckpunkte der aktuellen Wahlperiode: Klimapolitik, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Flüchtlings- und Agrarpolitik. Wie sieht die Bilanz aus? Wir wollen von den Kandidatinnen und Kandidaten wissen, ob sie bei einer Regierungsbeteiligung bereit wären, nationale Blockaden, z. B. in der Umwelt- und Klimapolitik, aufzugeben? Wie sehen Ihre Ideen für eine humane europäische Flüchtlingspolitik aus? Und wie stehen sie dazu, die Macht des EU-Parlaments zu stärken, was im Gegenzug heißt, die des Europäischen Rates zu mindern?
Moderation: Peter Meiwald (Vorsitzender der europäischen Föderalisten Oldenburg e. V.)

Wann:
Do. 09.09.2021, 18:30 bis 20:30 Uhr
Wo:

Einladung: Online-Talk zur Konferenz zur Zukunft Europas

am 30. Juni 2021 von 13-14 Uhr

Die Europäische Union lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein: 

Beteiligen Sie sich an der Konferenz zur Zukunft Europas! Die Konferenz bietet Ihnen die Möglichkeit Ideen, Vorschläge und Forderungen einzubringen, um die Zukunft Europas mitzugestalten. 

Die Jungen Europäischen Föderalist*innen Niedersachsen und das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen informieren mit dieser Veranstaltung über die Zukunftskonferenz.

Wie werden die Ideen gesammelt? Dreh-und Angelpunkt der Zukunftskonferenz ist eine multilinguale, digitale Plattform, auf welcher Ideen und Veranstaltungen ausgetauscht, gesammelt und analysiert werden.  –Wir zeigen Ihnen, wie die Plattform funktioniert. 

Wie kann ich mich beteiligen? Pulse of Europe und die Jungen Europäischen Föderalist*innen aus Niedersachsen haben Ideen, wie Sie sich einbringen können. 

Wie kommen die Ideen in Europa an? Wir erklären die Struktur der Zukunftskonferenz und die Rolle Niedersachsens bei der Einbringung der Ideen auf die europäische Ebene.

Haben Sie schon jetzt Fragen zur Konferenz zur Zukunft Europas? Dann schicken Sie diese bei der Anmeldung einfach mit. 

Programm:

Begrüßung:

Katrin Reich (Komm. Leiterin des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen)

Moderation:

Julia Schmelter (Stellv. Landesvorsitzende, Junge Europäische Föderalist*innen Niedersachsen)

Input:

Anna-Lena Lorenz und Pia Holstein (Pulse of Europe Hildesheim)

Stefan Nolte (Stellv. Referatsleiter, Niedersächsisches Ministerium für Bundes-und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung)

Merle Stegemeyer (Europäischen Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen)

 

Wichtiger Hinweis: Wenn Sie mehr als eine Person zur Teilnahme anmelden möchten, teilen Sie uns die Daten aller Personen bitte per E-Mail mit. 

Anmeldung bitte bis zum 28.06.2021 per Mail:

eiz-event@mb.niedersachsen.de

Die Zugangsdaten zur Online-Veranstaltung erhalten Sie kurz vor der Veranstaltung.

Schottland – UK – EU: Perspektivwechsel mit D. Norris und D. McAllister

Die Frage nach der schottischen Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich spalte Familien und Nachbarschaften, so David McAllister am 07.11.2019 im LZO-Forum der Volkshochschule Oldenburg. Im Rahmen der oldenburgischen Veranstaltungsreihe „Begegnungen 2019 – United Kingdom“ konnten die zahlreichen ZuhörerInnen am Donnerstag vergangener Woche die Perspektiven der schottischen Nation im Zusammenhang mit Brexit und Europäischer Union kennenlernen. Zumindest einen Ausschnitt davon. Unter der Moderation von Peter Meiwald als Vorstandsvorsitzendem der Europäischen Föderalisten Oldenburg traf der Halb-Schotte David McAllister (MdEP) auf den Voll-Schotten und Unternehmer Douglas Norris, dessen Kinder ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Strikt neutral und stinksauer

In der schottischen Unabhängigkeitsfrage sei er strikt neutral, so McAllister. Da es sich um eine innerbritische und innerschottische Angelegenheit handelt, fällt eine Stellungnahme dazu auch nicht in seinen Aufgabenbereich als Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament. Das ist jedoch nicht der einzige Grund für seine Zurückhaltung. Es geht auch darum, den Familienfrieden zu wahren, denn in dieser Frage herrscht keineswegs Einigkeit in der schottischen Verwandtschaft – wie in vielen anderen schottischen Familien und Nachbarschaften. Ganz und gar nicht neutral sei er dagegen in der Frage des Brexits, stellte er vehement klar. Ganz im Gegenteil, stinksauer sei er auf die verantwortungslosen Politiker, die behauptet hatten, ohne die EU sei für das Vereinigte Königreich alles einfacher. Zwei der vier zughörigen Nationen, Schottland und Nordirland hatten 2016 mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt, die anderen beiden, England und Wales, dagegen. Genau da liegt der Knackpunkt für Douglas Norris.

Keine Partnerschaft auf Augenhöhe

Für Douglas Norris ist des Brexit-Referendum ein Beispiel für die mangelnde Augenhöhe im Vereinigten Königreich. Bei wichtigen Entscheidungen, die die Zukunft aller vier Nationen betreffen, habe eben nicht jede Nation eine gleichgewichtige Stimme. Im Brexit-Fall hätte es aus seiner Sicht schon reichen müssen, wenn eine Nation gegen den Austritt ist.  Und was bedeutet es nun, wenn der Brexit vollzogen wird? Wollen die Schotten dann ein zweites Schottland-Referendum? 2014 hatte etwas mehr als die Hälfte der Schotten für einen Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt. Natürlich wollen nun nicht alle Schotten das gleiche. Doch eigentlich wolle niemand schon wieder ein Referendum. Niemand hätte schon wieder Lust auf irgendwelche Abstimmungen. Trotzdem würde es notwendig sein, ist Norris überzeugt.

Neue Voraussetzungen erfordern neues schottisches Referendum

Das schottische Referendum 2014 hat, da sind sich Norris und McAllister einig, auf einer völlig anderen Informations-Basis stattgefunden als das Brexit-Referendum 2016. Die schottische Bevölkerung hatte sich intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, bevor sich über 80% der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligten. Ein Grund, der für den UK-Verbleib sprach, war die damit zusammenhängende EU-Mitgliedschaft.  Genau die soll nun jedoch durch die Zugehörigkeit zum Vereinigten Königreich verloren gehen und wäre nur als unabhängige Nation wiederzuerlangen. Dieser veränderten Situation müsste, so Norris, durch ein erneutes Referendum begegnet werden. Ob das möglich sein wird und was mit dem Brexit weiter passiert, dürfte stark von den britischen Unterhauswahlen am 12.12.2019 abhängen. Wie geht es dann wohl mit dem Brexit weiter?

Brexit-Prognose: Alles ist möglich

Nach all den bisherigen Ereignissen behauptete am 07.11.19 niemand auf dem Podium oder im Publikum, die Brexit-Zukunft vorhersagen zu können. Schotte und Halb-Schotte rechnen damit, dass es auch nach den Unterhauswahlen keine klare Regierungsmehrheit gibt. Dazu, dass das ganze Thema sehr emotionsgeladen ist, kommt noch das Mehrheitswahlrecht, das grundsätzlich gut für Überraschungen ist. Entscheidend wird im Dezember zunächst das Wahlverhalten der EngländerInnen sein, erläuterte McAllister und erklärte die vier politischen Angebote, aus denen sie wählen können: Da ist zum einen Nigel Farage, der den Brexit um jeden Preis will, während die Tories den zuletzt vorgelegten Deal durchbringen wollen, die Liberal Democrats den Austrittsantrag zurückziehen möchten und die Labour-Leute sich nicht übermäßig klar äußern, am ehesten jedoch ein zweites Referendum anstreben.

Könnte sogar der Brexit noch gestoppt werden?

Zunächst einmal ist es rechtlich möglich, dass das Vereinigte Königreich den Austrittsantrag aus der EU zurückzieht. Sollte es ein zweites Referendum dazu geben, dann wären die Jungen dabei, meinen sowohl  Norris als auch McAllister. Letzterer nimmt vor allem drei Gruppen in der UK-Bevölkerung wahr: Die erste Gruppe (Remain-Gruppe) möchte unbedingt doch noch irgendwie in der EU verbleiben, ihr Gegenpol möchte sie unbedingt endlich verlassen (Brexiteers), und dazwischen gibt es eine große Menge an Menschen, die das Thema einfach nicht mehr hören mögen und endlich wieder Politik möchten, die all die wichtigen anliegenden Entscheidungen trifft. Auf diese Gruppe würde es wohl ankommen.  Völlig hoffnungslos bezüglich eines UK-Verbleibs in der EU  waren Norris und McAllister letzte Woche nicht.

Dann hätte Norris noch immer gerne ein unabhängiges Schottland, aber ein zweites schottisches Referendum würde es dann nicht unbedingt geben.  Als „Separatist“ möchte er sich jedoch nicht bezeichnen lassen, denn es geht ihm nicht um die Abspaltung, sondern um ein neues Miteinander auf Augenhöhe. Ein EU-Beitritt eines unabhängigen Schottland wäre denkbar, auch da waren sich Norris und McAllister einig, nur den zeitlichen Horizont sieht Norris deutlich optimistischer als der Abgeordnete.

Gelungener Perspektivwechsel und Wunsch nach fortgesetzten Begegnungen

Je nach Vorwissen konnte der Abend dem Publikum zusätzliche Klarheit geben – nicht darüber, was im Vereinigten Königreich passieren wird, aber darüber, wie die Optionen aussehen und wie sich die Zusammenhänge für die Schotten gestalten. Und was ist mit Nordirland? Ja, auch dazu wäre schnell ein Abend gefüllt gewesen, doch diesmal stand Schottland im Mittelpunkt. Eines verdeutlichten die Fragen aus dem Publikum: Was auch immer passiert, die Begegnungen dürfen nicht abreißen, mit oder ohne EU-Mitgliedschaft.

 

Presseinfo zum Europaempfang am 5.5.19 in Oldenburg

Europaempfang Oldenburg 2019

Presseinfo zum Europaempfang von Stadt Oldenburg und Europäischen Föderalisten Oldenburg am 5. Mai 2019 im großen Sitzungsaal des Rathauses

Bereits zum dritten Mal luden Oberbürgermeister Jürgen Krogmann und die Europäischen Föderalisten Oldenburgs zur Europawoche zu einem festlichen Empfang in den alten Ratssaal ein. Eingeladen hatten sie als Festredner in diesem Jahr den Oldenburger Professor Dr. Martin Heidenreich, Inhaber des Jean Monnet Lehrstuhls für  Europeanisation and Transnational Regulations, zum Thema „Europa als Sozialprojekt – was muss sich ändern in der EU“.

Doch zunächst erwartete die zahlreichen Gäste aus Stadt und Umland stimmungsvolle Musik, dargeboten vom Streichquartett „Die Landstreicher“ aus der Samtgemeinde Harpstedt, die zwei Sätze eines Streichquartetts von Wolfgang Amadeus Mozart gekonnt zum Besten gaben.

Zwei anschließend eingespielte Videoclips mit den Titeln „Vote for Europe“ und „Nutze Deine Stimme. Geh wählen“ wiesen die Gäste eindrucksvoll auf die besondere Bedeutung der in Kürze anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament hin.

In seinem Grußwort erinnerte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann an die Gründung des Europarates auf den Tag genau vor 70 Jahren und mahnte an, den Fortbestand Europas zu sichern und das Friedensprojekt Europa zu erhalten. Akute Probleme wie der Brexit blockierten europäische Entwicklungen und vertieften die Spaltung Europas. Dagegen gelte es, 70 Jahre Frieden, Stabilität, Freiheit, Sicherheit und die europäische Wertegemeinschaft zu erhalten und zu entwickeln, wie auch die wirtschaftlichen Vorteile in Europa und die Festigung des Euro zu garantieren. Auch die notwendige Vertiefung der sozialen Entwicklung in der EU gelte es zu unterstützen. Als weltoffene europäische Großstadt stehe Oldenburg für gute Beziehungen mit allen europäischen Ländern ein.

In einem launigen Vergleich mit dem angeblichen Riesenwels aus dem Zwischenahner Meer, dem viele Bösartigkeiten angedichtet wurden, wenn er sich im Zehnjahresrhythmus zeigte, stellte Prof. Heidenreich wortreiche europäische Initiativen bezüglich der Lösung sozialer Probleme und ihre bisherige Umsetzungschwäche seit 1979 dar. Etwa alle 10 Jahre hätte es soziale Erschütterungen gegeben, doch Europa kam nicht über feierliche Erklärungen hinaus und man konnte sich – bezogen auf den Wels – fragen, wer im Meer eigentlich das Sagen hat. Doch der profilierte Wissenschaftler blieb bei dieser Kritik nicht stehen, sondern formulierte konkrete Wünsche bezogen auf politische Änderungen, um Europa als Sozialprojekt zu entwickeln und somit auch Akzeptanz bei der Bevölkerung zurückzugewinnen: 

  • Europäisierung der Wirtschaftspolitik 
  • Einführung koordinierter europäischer Mindestsicherungssysteme, z.B. durch die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung 
  • Aktivierende europäische Arbeitsmarktpolitik 
  • Ausbau sozialer Dienstleistungen und Bildungsangebote in ganz Europa 

Obwohl die nationalistischen Populisten in Europa möglicherweise ein Drittel der Sitze im zukünftigen Europaparlament gewinnen könnten, gäbe es Anlaß zum Optimismus, da sich die Europaskepsis in vielen Ländern – auch bedingt durch die aktuelle Brexit-Erfahrung – auf dem Rückzug befindet und sich wieder mehr Vertrauen in die europäischen Institutionen breitmacht. Die Krisen im sozialen Zusammenhalt und die Spaltungen in den Gesellschaften müssten überwunden werden. Dazu würden die Lösungen sozialer Fragen beitragen. Hier gilt es, die politischen Anstrengungen deutlich zu verstärken.

Peter Meiwald, Vorsitzender der Europäischen Föderalisten Oldenburg, betonte in seinem Schlusswort, dass wir die Vorteile sozialpolitischer Errungenschaften in Europa nicht verlieren dürfen. Er mahnte die Rückbesinnung auf die europäischen Wertegemeinschaft an. In einem öffentlichen Diskurs müsse versucht werden, die Abgehängten zurück zu gewinnen. Dabei müsse man in Europa den Fokus verstärkt auf die Bedürfnisse der Menschen legen und die soziale Sicherheit stärken. Besonders für die jungen Menschen müsse deutlich werden, dass sie in der Zukunft nicht vergessen würden.

Den Abschluss bestritten erneut die „Landstreicher“ unter anderem mit einem Tango und weiteren unterhaltenden Stücken, während sich die Gäste in kleinen Gruppen austauschten und an einem schmackhaften Buffet stärken konnten.

Akteure des Europaempfangs 2019
Jürgen Krogmann, Dr. Martin Heidenreich, Peter Meiwald (v.l.n.r.)

Bunte Fragen an KandidatInnen für die Europawahl

Europawahl Kandidaten

Der Saal war gut gefüllt, als sich am Donnerstag, 25.04.2019, die Europawahl-KandidatInnen bzw. Parteienvertreter den Fragen des Publikums im Alten Landtag Oldenburg stellten. 

90 Sekunden zum Einstieg

Jeweils 90 Sekunden hatten Kerstin Büschen (FDP), Tiemo Wölken (SPD), Keith Barlow (Die Linke), Holger Wilzek (LKR), Jochen Steinkamp (CDU) und Hand-Joachim Janßen (Landesvorsitzender der Grünen) jeweils, um sich vorzustellen und erste Themen zu platzieren. Hans-Joachim Janßen vertrat dabei die beiden Grünen-Kandidatinnen Katrin Langensiepen und Carola von Cramon, die aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnten.

Bunter Strauß an Fragen, unterschiedliche Positionen

Wie ist mit dem Rechtspopulismus umzugehen? Was wollen die Kandidatinnen und Kandidaten in der Klimapolitik erreichen? Wie stehen sie zur Gründung einer europäischen Armee? Die Fragen den Publikums waren vielfältig und die Positionen auf dem Podium keineswegs einheitlich. Schärfe und Emotionalität kamen insbesondere bei der Flüchtlingspolitik ins Spiel, wie es die NWZ schon geschrieben hat.

Und welche Zukunftsvisionen haben die Einzelnen für Europa? Die Antwort auf diese Frage ist zum Teil verhalten. Zwar ist der Einfluss des Europäischen Parlaments seit den ersten Europawahlen beständig gewachsen. Jedoch bestimmen im Europäischen Rat häufig die Partikularinteressen einzelner Nationen die europabezogenen Entscheidungen. Und genau an diesem Punkt unterscheiden sich auch die Wünsche an die strukturelle Entwicklung der EU deutlich: Ob es bei einem Staatenbund bleiben sollte oder – wie es im Namen „Europäische Föderalisten“ steckt – Richtung Bundesstaat weitergehen soll, wird sehr unterschiedlich gesehen.

Selbst anschauen bei Oeins

„Wer hat hat sich denn nun wie präsentiert?“, fragen Sie sich vielleicht langsam. Sehen Sie selbst: Der Bürgersender Oeins hat die Veranstaltung aufgezeichnet und strahlt den Beitrag am 13. Mai 2019 um 19:00 Uhr aus.

Alle Sende- und Wiederholungstermine:

  • 13.5.19, 19:00 + 23:00 Uhr
  • 14.5.19, 14:00 + 19:00 Uhr
  • 15.5.19, 14:00 Uhr
  • 19.5.19, 11:00 Uhr

Es hat sich gelohnt

Organisatorisch standen hinter der Veranstaltung die VHS Oldenburg, die Europäischen Föderalisten Oldenburg und das Amt für regionale Landesentwicklung. Der gute Besuch unter der Woche und die interessierten Fragen des Publikum zeigen, dass zumindest bei einem Teil der Bevölkerung die Bedeutung der anstehenden Wahlen angekommen ist.

Verbreiten Sie gerne die Sendetermine und werben Sie für eine gute Wahlbeteiligung am 26.05.19!

Europa-Wahl: KandidatInnen befragen mit Slam-Moderator Sebastian Hahn

Sebastian Hahn

Dass es diesmal besonders wichtig ist, sich an der Europa-Wahl mit der eigenen Stimme zu beteiligen, hat sich sicher herumgesprochen. Damit die Wahl nicht zur Qual wird, stellen sich die KandidatInnen der Region Oldenburg am Donnerstag, 25.04.2019 Ihren Fragen (Infos zum Termin).

Das schreibt die VHS Oldenburg:

„Am 26. Mai gibt Deutschland seine Stimmen für das neue Europaparlament ab. Wer für die Region Oldenburg antritt und welche Vorstellungen die Parteien für die Zukunft der EU haben, ist Thema der gemeinsamen Veranstaltung der VHS Oldenburg und des Europäische Föderalisten Oldenburg e. V.

Am Donnerstag, 25. April um 19:00 stimmt zunächst Poetry Slamer Jörg Schwedler  auf das Thema ein, bevor  sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien in Oldenburgs Altem Landtag den Fragen des Publikums stellen. Denn die Chance sollte genutzt werden, denn das aktuelle Geschehen in Europa lässt bestimmt bei dem ein oder anderen eine Frage offen: Fragen aus dem Publikum sind ausdrücklich erwünscht! Anwesend sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, FDP, SPD und die Fraktion Wählergemeinschaft für Oldenburg-Liberal-Konservative Reformer.

Sebastian Hahn, selbst fragender Bürger und souverän-unterhaltsamer VHS-Poetry Slam-Moderator wird den Abend moderieren .Die Veranstaltung findet im Rahmen des VHS-Schwerpunktes „Europa: Bewegen. Erleben.“ statt. Oeins zeichnet die Veranstaltung mit und strahlt sie am 13.Mai um 19.00 Uhr aus“

EU – Russland: Dialog nicht abreißen lassen

Oldenburg. Europa ohne Russland – geht das eigentlich? Angesichts des derzeit eher schwierigen Verhältnisses mag man schnell „Ja“ sagen. Aber warum sind die Beziehungen so wie sie sind, gibt es Chancen, diese zu verbessern und wie ist die gegenseitige Wahrnehmung? Solche Fragen standen im Zentrum einer gemeinsamen Veranstaltung von Volkshochschule, Europäischen Föderalisten Oldenburg und der Gesellschaft Deutschland-Russland-Dagestan am 14.03.2019.

„Die große Resonanz zeigt, dass das Thema die Menschen bewegt“, sagt Peter Meiwald, Vorsitzender der europäischen Föderalisten, der die Podiumsdiskussion moderierte. Die Teilnehmer brachten ihre unterschiedlichen und persönlichen Erfahrungen im Umgang mit Russland in die Diskussion mit ein: Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes deutscher West-Ost-Gesellschaften, Professor Dr. Susanne Schattenberg, Direktorin Forschungsstelle Osteuropa Universität Bremen, Christoph Kluska, Vertriebsleiter Bruns-Pflanzen-Export Bad Zwischenahn, und Manfred Cybalski, Außenwirtschaftsberater der Außenhandelsstelle der niedersächsischen IHK in den Nachfolgestaaten der UdSSR.

Persönliche Begegnungen als Schlüssel

Einigkeit herrschte in einem Punkt: Persönliche Begegnungen sind ein Schlüssel, um, losgelöst von der offenbar festgefahrenen politischen Ebene, für ein weniger angespanntes Verhältnis zu sorgen. „Die Hoffnung ruht auf der Begegnung. die Menschen müssen möglichst einfach zusammenkommen können“, betonte Peter Franke. Politisches anzusprechen, sei dabei nicht immer hilfreich, hat Christoph Kluska bei seinen dienstlichen Reisen beobachtet. „Russen wissen ja auch, was bei uns passiert und da bekommen Sie dann schnell zu hören: ,Das ist doch Politik, das ist bei euch doch nicht anders‘“. Ein gewisses Maß an Pragmatismus könne in den persönlichen Beziehungen helfen, „auch wenn es manchmal schwerfällt, die eigene politische Meinung für sich zu behalten“, so Kluska.

Entspannung durch mehr Pragmatismus

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen könnten ein Hebel zur Verbesserung sein. „Die Sanktionen nützen keiner Seite, eher profitiert die russische Wirtschaft davon, weil sie die eigene Produktion vorantreibt“, sagte Susanne Schattenberg.

Als problematisch wurde auch der fehlende Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union in der Russland-Frage gesehen. „Hier wurde ein Keil weit hineingetrieben“, meinte Manfred Cybalski, nicht zuletzt durch die unstete außenpolitische Haltung des US-Präsidenten. Dadurch habe sich die Situation eher verkrampft als entspannt. Seine Hoffnungen ruhen hier ebenfalls auf der Wirtschaft, gleichzeitig aber müsse der Dialog von unten möglich sein und bleiben. „Deutschland und Russland dürfen nicht noch weiter auseinanderdriften“, so seine Überzeugung.

Gibt es denn auf EU-Ebene Ansatzpunkte für eine Verbesserung der Beziehungen? Eine Einschätzung sei schwierig, meinte Historikerin Schattenberg, zumal die EU außenpolitisch eher schwerfällig agiere. Auch hier könne ein pragmatisches Vorgehen hilfreich sein. „Heikle Themen könnten zunächst zurückgestellt werden. Wichtig ist es, den Dialog nicht abreißen zu lassen und wieder aufeinander zuzugehen“, so ihre Einschätzung.


Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?

Zum Thema „Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?“ veranstalteten die Europäischen Föderalisten Oldenburg in der VHS Ammerland einen Vortragsabend. Drei ReferentInnen aus den Reihen des Vereins referierten und diskutierten mit den TeilnehmerInnen über den aktuellen Stand in der EU. Immer wieder entsponnen sich lebhafte Diskussionen und füllten die drei Stunden kurzweilig.

Zunächst referierte Steffen Akkermann über die Geschichte der Europäischen Union und nahm dabei in kurzer Form die Geschichte Europas von den Griechen über das Römische Reich, das Reich Karls des Großen bis hin zu den leidvollen kriegerischen Auseinandersetzungen des 19. und 20. Jahrhunderts in den Blick – mit der Erkenntnis, eine Europäische Union zu schaffen mit dem Ziel, blutigen Kriegen in Europa ein Ende zu setzen. Ausgehend von den Römischen Verträgen, dem Aufbau eines gemeinsamen Marktes, über die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament, der Vollendung des Binnenmarktes, der Verträge von Maastricht und Amsterdam, der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung und dem Brexit wurde die geschichtliche Entwicklung der EU umrissen.

Annette Mehlhoop stellte in einem zweiten Referat die Europäischen Institutionen vor und legt dabei den Schwerpunkt auf die Zusammensetzung und die Arbeitsweisen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Dabei legte sie ihren Schwerpunkt auf die einzelnen Stationen und Beteiligungen bei den verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und dem Zusammenspiel der europäischen Institutionen bis hin zur Einflussnahme der Lobbyisten. In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer auch über typische Vorurteile und Mythen der europäischen Bürokratie.

Schließlich sprach Peter Meiwald über die Zukunft der EU und legte seine Schwerpunkte auf den drohenden Brexit, das „Weissbuch zur Zukunft Europas“ – verfasst vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker – und auf die große europapolitische Grundsatzrede des Französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron vom September 2017. Deutlich wurde hierbei – und auch in der engagierten Gesprächsrunde mit den Seminarteilnehmenden -, dass ein Weiter-so der EU und ihrer Institutionen angesichts der Rückkehr von Populismus und Nationalismus in unsere europäische Lebenswirklichkeit keine Option sein kann. Wenn wir die positive Geschichte von 70 Friedensjahren in der EU und durch die EU fortschreiben wollen, müssen wir vielmehr die Strukturen der Europäischen Union demokratisieren und den Einfluss nationaler Egoismen insbesondere durch den Europäischen Rat zurückdrängen. Gleichzeitig können wir nur hoffen, die Akzeptanz der EU bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder steigern zu können, wenn es zukünftig besser gelingt, die vielen positiven Effekte der europäischen Einigung auf das Leben der Menschen und unsere Umwelt erkennbarer zu machen.

Solange der Eindruck haften bleibt, die EU wäre vor allem ein freier Markt für Waren, Dienstleistungen und Kapital, nicht aber eine solidarisch organisierte Sozialunion, in der die Lebensverhältnisse der Menschen sich erkennbar verbessern und die Ungleichheit innerhalb der Mitgliedsstaaten, aber ebenso zwischen den „reichen“ und den „armen“ Staaten abnimmt, werden die EU-Gegner weiter Zulauf haben. Insofern wird es höchste Zeit, Unterstützung für die Initiative Emmanuel Macrons auch in unserem Land zu mobilisieren.

Europäische Friedensbotschaft in der Schule – OEins-Fernsehbeitrag

Europa gemeinsam gestalten – trotz aller Konflikte – das ist die Botschaft, die Soldaten im 1. Weltkrieg für nachfolgende Generationen  in einer Schnapsflasche hinterlassen haben. Vor unserer Abendveranstaltung am 01.03.2018 war Ingo Espenschied mit seinem Doku-Live-Auftritt im Gymnasium in Ganderkesee.

Wir freuen uns über das Interesse der Schülerinnen und Schüler und den Fernsehbericht von Oldenburg Eins in der Sendung Lokalfenster, den Sie hier anschauen können (Min. 08:40 bis 12:60).