Presseinfo zum Europaempfang am 5.5.19 in Oldenburg

Europaempfang Oldenburg 2019

Presseinfo zum Europaempfang von Stadt Oldenburg und Europäischen Föderalisten Oldenburg am 5. Mai 2019 im großen Sitzungsaal des Rathauses

Bereits zum dritten Mal luden Oberbürgermeister Jürgen Krogmann und die Europäischen Föderalisten Oldenburgs zur Europawoche zu einem festlichen Empfang in den alten Ratssaal ein. Eingeladen hatten sie als Festredner in diesem Jahr den Oldenburger Professor Dr. Martin Heidenreich, Inhaber des Jean Monnet Lehrstuhls für  Europeanisation and Transnational Regulations, zum Thema „Europa als Sozialprojekt – was muss sich ändern in der EU“.

Doch zunächst erwartete die zahlreichen Gäste aus Stadt und Umland stimmungsvolle Musik, dargeboten vom Streichquartett „Die Landstreicher“ aus der Samtgemeinde Harpstedt, die zwei Sätze eines Streichquartetts von Wolfgang Amadeus Mozart gekonnt zum Besten gaben.

Zwei anschließend eingespielte Videoclips mit den Titeln „Vote for Europe“ und „Nutze Deine Stimme. Geh wählen“ wiesen die Gäste eindrucksvoll auf die besondere Bedeutung der in Kürze anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament hin.

In seinem Grußwort erinnerte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann an die Gründung des Europarates auf den Tag genau vor 70 Jahren und mahnte an, den Fortbestand Europas zu sichern und das Friedensprojekt Europa zu erhalten. Akute Probleme wie der Brexit blockierten europäische Entwicklungen und vertieften die Spaltung Europas. Dagegen gelte es, 70 Jahre Frieden, Stabilität, Freiheit, Sicherheit und die europäische Wertegemeinschaft zu erhalten und zu entwickeln, wie auch die wirtschaftlichen Vorteile in Europa und die Festigung des Euro zu garantieren. Auch die notwendige Vertiefung der sozialen Entwicklung in der EU gelte es zu unterstützen. Als weltoffene europäische Großstadt stehe Oldenburg für gute Beziehungen mit allen europäischen Ländern ein.

In einem launigen Vergleich mit dem angeblichen Riesenwels aus dem Zwischenahner Meer, dem viele Bösartigkeiten angedichtet wurden, wenn er sich im Zehnjahresrhythmus zeigte, stellte Prof. Heidenreich wortreiche europäische Initiativen bezüglich der Lösung sozialer Probleme und ihre bisherige Umsetzungschwäche seit 1979 dar. Etwa alle 10 Jahre hätte es soziale Erschütterungen gegeben, doch Europa kam nicht über feierliche Erklärungen hinaus und man konnte sich – bezogen auf den Wels – fragen, wer im Meer eigentlich das Sagen hat. Doch der profilierte Wissenschaftler blieb bei dieser Kritik nicht stehen, sondern formulierte konkrete Wünsche bezogen auf politische Änderungen, um Europa als Sozialprojekt zu entwickeln und somit auch Akzeptanz bei der Bevölkerung zurückzugewinnen: 

  • Europäisierung der Wirtschaftspolitik 
  • Einführung koordinierter europäischer Mindestsicherungssysteme, z.B. durch die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung 
  • Aktivierende europäische Arbeitsmarktpolitik 
  • Ausbau sozialer Dienstleistungen und Bildungsangebote in ganz Europa 

Obwohl die nationalistischen Populisten in Europa möglicherweise ein Drittel der Sitze im zukünftigen Europaparlament gewinnen könnten, gäbe es Anlaß zum Optimismus, da sich die Europaskepsis in vielen Ländern – auch bedingt durch die aktuelle Brexit-Erfahrung – auf dem Rückzug befindet und sich wieder mehr Vertrauen in die europäischen Institutionen breitmacht. Die Krisen im sozialen Zusammenhalt und die Spaltungen in den Gesellschaften müssten überwunden werden. Dazu würden die Lösungen sozialer Fragen beitragen. Hier gilt es, die politischen Anstrengungen deutlich zu verstärken.

Peter Meiwald, Vorsitzender der Europäischen Föderalisten Oldenburg, betonte in seinem Schlusswort, dass wir die Vorteile sozialpolitischer Errungenschaften in Europa nicht verlieren dürfen. Er mahnte die Rückbesinnung auf die europäischen Wertegemeinschaft an. In einem öffentlichen Diskurs müsse versucht werden, die Abgehängten zurück zu gewinnen. Dabei müsse man in Europa den Fokus verstärkt auf die Bedürfnisse der Menschen legen und die soziale Sicherheit stärken. Besonders für die jungen Menschen müsse deutlich werden, dass sie in der Zukunft nicht vergessen würden.

Den Abschluss bestritten erneut die „Landstreicher“ unter anderem mit einem Tango und weiteren unterhaltenden Stücken, während sich die Gäste in kleinen Gruppen austauschten und an einem schmackhaften Buffet stärken konnten.

Akteure des Europaempfangs 2019
Jürgen Krogmann, Dr. Martin Heidenreich, Peter Meiwald (v.l.n.r.)

Bunte Fragen an KandidatInnen für die Europawahl

Europawahl Kandidaten

Der Saal war gut gefüllt, als sich am Donnerstag, 25.04.2019, die Europawahl-KandidatInnen bzw. Parteienvertreter den Fragen des Publikums im Alten Landtag Oldenburg stellten. 

90 Sekunden zum Einstieg

Jeweils 90 Sekunden hatten Kerstin Büschen (FDP), Tiemo Wölken (SPD), Keith Barlow (Die Linke), Holger Wilzek (LKR), Jochen Steinkamp (CDU) und Hand-Joachim Janßen (Landesvorsitzender der Grünen) jeweils, um sich vorzustellen und erste Themen zu platzieren. Hans-Joachim Janßen vertrat dabei die beiden Grünen-Kandidatinnen Katrin Langensiepen und Carola von Cramon, die aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnten.

Bunter Strauß an Fragen, unterschiedliche Positionen

Wie ist mit dem Rechtspopulismus umzugehen? Was wollen die Kandidatinnen und Kandidaten in der Klimapolitik erreichen? Wie stehen sie zur Gründung einer europäischen Armee? Die Fragen den Publikums waren vielfältig und die Positionen auf dem Podium keineswegs einheitlich. Schärfe und Emotionalität kamen insbesondere bei der Flüchtlingspolitik ins Spiel, wie es die NWZ schon geschrieben hat.

Und welche Zukunftsvisionen haben die Einzelnen für Europa? Die Antwort auf diese Frage ist zum Teil verhalten. Zwar ist der Einfluss des Europäischen Parlaments seit den ersten Europawahlen beständig gewachsen. Jedoch bestimmen im Europäischen Rat häufig die Partikularinteressen einzelner Nationen die europabezogenen Entscheidungen. Und genau an diesem Punkt unterscheiden sich auch die Wünsche an die strukturelle Entwicklung der EU deutlich: Ob es bei einem Staatenbund bleiben sollte oder – wie es im Namen „Europäische Föderalisten“ steckt – Richtung Bundesstaat weitergehen soll, wird sehr unterschiedlich gesehen.

Selbst anschauen bei Oeins

„Wer hat hat sich denn nun wie präsentiert?“, fragen Sie sich vielleicht langsam. Sehen Sie selbst: Der Bürgersender Oeins hat die Veranstaltung aufgezeichnet und strahlt den Beitrag am 13. Mai 2019 um 19:00 Uhr aus.

Alle Sende- und Wiederholungstermine:

  • 13.5.19, 19:00 + 23:00 Uhr
  • 14.5.19, 14:00 + 19:00 Uhr
  • 15.5.19, 14:00 Uhr
  • 19.5.19, 11:00 Uhr

Es hat sich gelohnt

Organisatorisch standen hinter der Veranstaltung die VHS Oldenburg, die Europäischen Föderalisten Oldenburg und das Amt für regionale Landesentwicklung. Der gute Besuch unter der Woche und die interessierten Fragen des Publikum zeigen, dass zumindest bei einem Teil der Bevölkerung die Bedeutung der anstehenden Wahlen angekommen ist.

Verbreiten Sie gerne die Sendetermine und werben Sie für eine gute Wahlbeteiligung am 26.05.19!

Europa-Wahl: KandidatInnen befragen mit Slam-Moderator Sebastian Hahn

Sebastian Hahn

Dass es diesmal besonders wichtig ist, sich an der Europa-Wahl mit der eigenen Stimme zu beteiligen, hat sich sicher herumgesprochen. Damit die Wahl nicht zur Qual wird, stellen sich die KandidatInnen der Region Oldenburg am Donnerstag, 25.04.2019 Ihren Fragen (Infos zum Termin).

Das schreibt die VHS Oldenburg:

„Am 26. Mai gibt Deutschland seine Stimmen für das neue Europaparlament ab. Wer für die Region Oldenburg antritt und welche Vorstellungen die Parteien für die Zukunft der EU haben, ist Thema der gemeinsamen Veranstaltung der VHS Oldenburg und des Europäische Föderalisten Oldenburg e. V.

Am Donnerstag, 25. April um 19:00 stimmt zunächst Poetry Slamer Jörg Schwedler  auf das Thema ein, bevor  sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien in Oldenburgs Altem Landtag den Fragen des Publikums stellen. Denn die Chance sollte genutzt werden, denn das aktuelle Geschehen in Europa lässt bestimmt bei dem ein oder anderen eine Frage offen: Fragen aus dem Publikum sind ausdrücklich erwünscht! Anwesend sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke, FDP, SPD und die Fraktion Wählergemeinschaft für Oldenburg-Liberal-Konservative Reformer.

Sebastian Hahn, selbst fragender Bürger und souverän-unterhaltsamer VHS-Poetry Slam-Moderator wird den Abend moderieren .Die Veranstaltung findet im Rahmen des VHS-Schwerpunktes „Europa: Bewegen. Erleben.“ statt. Oeins zeichnet die Veranstaltung mit und strahlt sie am 13.Mai um 19.00 Uhr aus“

EU – Russland: Dialog nicht abreißen lassen

Oldenburg. Europa ohne Russland – geht das eigentlich? Angesichts des derzeit eher schwierigen Verhältnisses mag man schnell „Ja“ sagen. Aber warum sind die Beziehungen so wie sie sind, gibt es Chancen, diese zu verbessern und wie ist die gegenseitige Wahrnehmung? Solche Fragen standen im Zentrum einer gemeinsamen Veranstaltung von Volkshochschule, Europäischen Föderalisten Oldenburg und der Gesellschaft Deutschland-Russland-Dagestan am 14.03.2019.

„Die große Resonanz zeigt, dass das Thema die Menschen bewegt“, sagt Peter Meiwald, Vorsitzender der europäischen Föderalisten, der die Podiumsdiskussion moderierte. Die Teilnehmer brachten ihre unterschiedlichen und persönlichen Erfahrungen im Umgang mit Russland in die Diskussion mit ein: Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes deutscher West-Ost-Gesellschaften, Professor Dr. Susanne Schattenberg, Direktorin Forschungsstelle Osteuropa Universität Bremen, Christoph Kluska, Vertriebsleiter Bruns-Pflanzen-Export Bad Zwischenahn, und Manfred Cybalski, Außenwirtschaftsberater der Außenhandelsstelle der niedersächsischen IHK in den Nachfolgestaaten der UdSSR.

Persönliche Begegnungen als Schlüssel

Einigkeit herrschte in einem Punkt: Persönliche Begegnungen sind ein Schlüssel, um, losgelöst von der offenbar festgefahrenen politischen Ebene, für ein weniger angespanntes Verhältnis zu sorgen. „Die Hoffnung ruht auf der Begegnung. die Menschen müssen möglichst einfach zusammenkommen können“, betonte Peter Franke. Politisches anzusprechen, sei dabei nicht immer hilfreich, hat Christoph Kluska bei seinen dienstlichen Reisen beobachtet. „Russen wissen ja auch, was bei uns passiert und da bekommen Sie dann schnell zu hören: ,Das ist doch Politik, das ist bei euch doch nicht anders‘“. Ein gewisses Maß an Pragmatismus könne in den persönlichen Beziehungen helfen, „auch wenn es manchmal schwerfällt, die eigene politische Meinung für sich zu behalten“, so Kluska.

Entspannung durch mehr Pragmatismus

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen könnten ein Hebel zur Verbesserung sein. „Die Sanktionen nützen keiner Seite, eher profitiert die russische Wirtschaft davon, weil sie die eigene Produktion vorantreibt“, sagte Susanne Schattenberg.

Als problematisch wurde auch der fehlende Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union in der Russland-Frage gesehen. „Hier wurde ein Keil weit hineingetrieben“, meinte Manfred Cybalski, nicht zuletzt durch die unstete außenpolitische Haltung des US-Präsidenten. Dadurch habe sich die Situation eher verkrampft als entspannt. Seine Hoffnungen ruhen hier ebenfalls auf der Wirtschaft, gleichzeitig aber müsse der Dialog von unten möglich sein und bleiben. „Deutschland und Russland dürfen nicht noch weiter auseinanderdriften“, so seine Überzeugung.

Gibt es denn auf EU-Ebene Ansatzpunkte für eine Verbesserung der Beziehungen? Eine Einschätzung sei schwierig, meinte Historikerin Schattenberg, zumal die EU außenpolitisch eher schwerfällig agiere. Auch hier könne ein pragmatisches Vorgehen hilfreich sein. „Heikle Themen könnten zunächst zurückgestellt werden. Wichtig ist es, den Dialog nicht abreißen zu lassen und wieder aufeinander zuzugehen“, so ihre Einschätzung.


Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?

Zum Thema „Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?“ veranstalteten die Europäischen Föderalisten Oldenburg in der VHS Ammerland einen Vortragsabend. Drei ReferentInnen aus den Reihen des Vereins referierten und diskutierten mit den TeilnehmerInnen über den aktuellen Stand in der EU. Immer wieder entsponnen sich lebhafte Diskussionen und füllten die drei Stunden kurzweilig.

Zunächst referierte Steffen Akkermann über die Geschichte der Europäischen Union und nahm dabei in kurzer Form die Geschichte Europas von den Griechen über das Römische Reich, das Reich Karls des Großen bis hin zu den leidvollen kriegerischen Auseinandersetzungen des 19. und 20. Jahrhunderts in den Blick – mit der Erkenntnis, eine Europäische Union zu schaffen mit dem Ziel, blutigen Kriegen in Europa ein Ende zu setzen. Ausgehend von den Römischen Verträgen, dem Aufbau eines gemeinsamen Marktes, über die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament, der Vollendung des Binnenmarktes, der Verträge von Maastricht und Amsterdam, der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung und dem Brexit wurde die geschichtliche Entwicklung der EU umrissen.

Annette Mehlhoop stellte in einem zweiten Referat die Europäischen Institutionen vor und legt dabei den Schwerpunkt auf die Zusammensetzung und die Arbeitsweisen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Dabei legte sie ihren Schwerpunkt auf die einzelnen Stationen und Beteiligungen bei den verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und dem Zusammenspiel der europäischen Institutionen bis hin zur Einflussnahme der Lobbyisten. In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer auch über typische Vorurteile und Mythen der europäischen Bürokratie.

Schließlich sprach Peter Meiwald über die Zukunft der EU und legte seine Schwerpunkte auf den drohenden Brexit, das „Weissbuch zur Zukunft Europas“ – verfasst vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker – und auf die große europapolitische Grundsatzrede des Französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron vom September 2017. Deutlich wurde hierbei – und auch in der engagierten Gesprächsrunde mit den Seminarteilnehmenden -, dass ein Weiter-so der EU und ihrer Institutionen angesichts der Rückkehr von Populismus und Nationalismus in unsere europäische Lebenswirklichkeit keine Option sein kann. Wenn wir die positive Geschichte von 70 Friedensjahren in der EU und durch die EU fortschreiben wollen, müssen wir vielmehr die Strukturen der Europäischen Union demokratisieren und den Einfluss nationaler Egoismen insbesondere durch den Europäischen Rat zurückdrängen. Gleichzeitig können wir nur hoffen, die Akzeptanz der EU bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder steigern zu können, wenn es zukünftig besser gelingt, die vielen positiven Effekte der europäischen Einigung auf das Leben der Menschen und unsere Umwelt erkennbarer zu machen.

Solange der Eindruck haften bleibt, die EU wäre vor allem ein freier Markt für Waren, Dienstleistungen und Kapital, nicht aber eine solidarisch organisierte Sozialunion, in der die Lebensverhältnisse der Menschen sich erkennbar verbessern und die Ungleichheit innerhalb der Mitgliedsstaaten, aber ebenso zwischen den „reichen“ und den „armen“ Staaten abnimmt, werden die EU-Gegner weiter Zulauf haben. Insofern wird es höchste Zeit, Unterstützung für die Initiative Emmanuel Macrons auch in unserem Land zu mobilisieren.

Europäische Friedensbotschaft in der Schule – OEins-Fernsehbeitrag

Europa gemeinsam gestalten – trotz aller Konflikte – das ist die Botschaft, die Soldaten im 1. Weltkrieg für nachfolgende Generationen  in einer Schnapsflasche hinterlassen haben. Vor unserer Abendveranstaltung am 01.03.2018 war Ingo Espenschied mit seinem Doku-Live-Auftritt im Gymnasium in Ganderkesee.

Wir freuen uns über das Interesse der Schülerinnen und Schüler und den Fernsehbericht von Oldenburg Eins in der Sendung Lokalfenster, den Sie hier anschauen können (Min. 08:40 bis 12:60).

Käse, Wein und Wahlen – Mitgliederversammlung 2018

MV_2018_Mit_Kaese

Am 15.02.2018 trafen sich die Europäischen Föderalisten Oldenburg e. V. in der VHS Oldenburg zur ersten Mitgliederversammlung ohne ihren langjährigen Vorsitzenden Adje Schröder. Peter Meiwald, der Adje Schröder im Dezember 2016 in seinem Amt abgelöst hatte, begann die Versammlung mit einer Schweigeminute.

Partnerschafts-Erfahrungen mit Frankreich

Steffen_Akkermann
Steffen Akkermann über deutsch-französische Freundschaft

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung erzählte unser 2. Vorsitzender, Steffen Akkermann, unter der Überschrift „50 Jahre deutsch-französische gelebte Freundschaft“ von seinen Aktivitäten, Erlebnissen und Erfahrungen in im deutsch-französischen Austausch, unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk.

Die Zuhörer*innen genossen nebenher Rotwein, Baguette und Käse und konnten sich so mit allen Sinnen auf den europäischen Partner Frankreich einlassen. Die eher norddeutsche Temperatur des Rotweins führte allerdings vereinzelt zu ungewöhnlichen „Wein-Haltungen“.

Der Vortrag regte den Austausch an und bestätigte einmal mehr, dass persönliche Begegnungen das beste Mittel sind, um Zusammenhalt zu fördern.

Herzlichen Dank an Steffen Akkermann!

Rückblick und Ausblick

Peter Meiwald
Seit der letzten Mitgliederversammlung ist eine Menge passiert. Peter Meiwald berichtete, dass sich der Vorstand mit neuem Vorsitzendem und zwei neuen Beisitzer*innen schnell und unkompliziert zusammengefunden hat. Es konnten Veranstaltungen in Kooperation mit verschiedenen Partnern stattfinden, wir haben uns bei Veranstaltungen anderer mit einem Info-Tisch präsentiert und Homepage sowie Rundbrief überarbeitet. In diesem Zusammenhang wies der Vorsitzende darauf hin, dass der Postversand an die Mitglieder ohne E-Mail-Adresse nicht konsequent funktioniert hat. Das soll künftig besser laufen.

Für 2018 gibt es bereits konkrete Veranstaltungsplanungen. Insbesondere wurde auf den Europa-Empfang am 06.05.2018 mit David McAllister als Redner hingewiesen. Die Veranstaltung zum Datenschutz möchten wir im zweite Halbjahr 2018 gerne in Westerstede wiederholen. Die Idee und die inhaltliche Durchführung stammen von unserem Mitglied Christoph Schultejahns. Peter Meiwald ermunterte in der Mitgliederversammlung dazu, solche Ideen jederzeit einzubringen.

Weitere Themen werden 2018 zum Beispiel Rückblicke auf 100 Jahre europäische Geschichte seit dem Ende des 1. Weltkriegs, die Weiterentwicklung der europäischen Institutionen im Vorfeld der 2019 anstehenden Wahlen zum Europaparlament und auch ein Kennenlernen der EU-Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan sein. In Kooperation mit der VHS Oldenburg soll auch das Jahresthema „Heimat“ unter dem Stichwort „Meine Heimat – Europa!“ im Herbst von den europäischen Föderalisten bearbeitet werden.

Wir machen gerne weiter!

Vorstandswahl 2018Der komplette Vorstand stellte sich erneut zur Wahl und alle neun Vorstandsmitglieder wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. 1.  Vorsitzender ist damit weiterhin Peter Meiwald, 2. Vorsitzender Steffen Akkermann und Schatzmeisterin bleibt Anke Fink-Heinemann. Auf Anregung aus der Runde der Mitglieder soll es in einem der nächsten Rundbriefe eine Vorstellung der Vorstandsmitglieder geben.

Gruppenbild Vorstand 2018
Der Vorstand v.l.n.r.: Jens Heinemann, Elisabeth Akkermann, Steffen Akkermann, Jens Albers, Lydia Girndt, Anke Fink-Heinemann, Lars Ruhsam, Peter Meiwald (es fehlt: Annette Mehlhoop)

Mehr Bilder von der Mitgliederversammlung …

Download PressemitteilungEuFOL_MV_2018_PM

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Film und Diskussion: Democracy – Im Rausch der Daten

– Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Volkshochschule Oldenburg

Daten – das neue Öl?

„Viele Leute sagen, Daten sind das neue Öl, das Öl des 21. Jahrhunderts. Öl hat unser Leben verändert und Daten werden dasselbe tun“, prophezeit der Industrielobbyist John Boswell zu Beginn des Dokumentarfilms „Democracy – Im Rausch der Daten“.

Zweieinhalb Jahre hat Regisseur David Bernet die Verhandlungen über die EU-Datenschutz-Grundverordnung verfolgt. Welche wirtschaftliche Bedeutung personenbezogene Daten bereits heute haben, wird Bürgern und Konsumenten häufig gar nicht bewusst. „Film und Diskussion: Democracy – Im Rausch der Daten“ weiterlesen

SnapChat, WhatsApp, Facebook – EU-Datenschutz im Zeitalter der Cyber-Risiken?

– Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Volkshochschule Oldenburg

Bist du sicher? Live-Hack im KinOLaden

Social Media und zahlreiche Smartphone-Apps durchdringen unseren Alltag. Wer liest mit? Wer kann international auf unsere Daten zugreifen? Kann das Europäische Datenschutzrecht – gültig ab Mai 2018 – helfen, unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung durchzusetzen?

Christoph Schultejans und Bernd Dettmers werden uns am 29.01.2018 im Vortrag und Live-Hack die Grenzen der Sicherheit personenbezogener Daten im digitalisierten Alltag aufzeigen. „SnapChat, WhatsApp, Facebook – EU-Datenschutz im Zeitalter der Cyber-Risiken?“ weiterlesen